Schleswig-Holstein hat gewählt. Die Sitze im Landtag (#ltsh) sind verteilt. Auch wenn noch nicht klar ist, welche Koalitionen eingegangen werden, wie die neue Regierung aussieht oder wer welches Amt übernimmt, können wir einen Blick auf die Abgeordneten des 19. Landtages von Schleswig-Holstein und seine Mitglieder für die nächsten fünf Jahre werfen.
Insgesamt haben 1.484.453 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner am Sonntag, dem 7. Mai, ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 64,2 Prozent, also höher als 2012 (60,2%), aber niedriger als beispielsweise im Saarland vor einem Monat (69,7%).
Die CDU erhielt in diesem Jahr 69.677 mehr Zweitstimmen als die SPD. Damit ist der Abstand zwischen den beiden Parteien deutlich größer als 2012, als rund 4.500 Wählerstimmen zwischen ihnen lagen (2012: CDU 30,8%, SPD 30,4%).
Zusammengefasst sieht die Verteilung der Zweitstimmen wie folgt aus:
Insgesamt gibt es aufgrund eines Überhangmandates 73 statt wie bisher 69 Sitze im schleswig-holsteinischen Landtag. Davon entfallen 25 Sitze auf die CDU als größte Fraktion im neuen Landtag, 21 auf die SPD, 10 auf die Grünen und 9 auf die FPD. Der SSW, der als Minderheitenpartei von der Fünfprozenthürde befreit ist, erhält 3 Sitze. Die AFD ist erstmals im Landtag vertreten und erhält 5 Sitze.
Von den 73 Sitzen entfallen 51 auf Männer und 22 auf Frauen. Der Frauenanteil im Landtag beträgt damit rund 30 Prozent. Betrachtet man die einzelnen Parteien, so ist der Frauenanteil mit 50 Prozent bei den Grünen am höchsten, gefolgt von der SPD mit 48 Prozent. Den geringsten Anteil von Frauen in der Fraktion haben die CDU mit 12 Prozent und die AFD mit 20 Prozent.
Sitze insgesamt | davon Männer | davon Frauen | Frauen-Anteil (in %) | |
CDU | 25 | 22 | 3 | 12,00 |
SPD | 21 | 11 | 10 | 47,62 |
Grüne | 10 | 5 | 5 | 50,00 |
FDP | 9 | 7 | 2 | 22,22 |
AFD | 5 | 4 | 1 | 20,00 |
SSW | 3 | 2 | 1 | 33,33 |
Gesamt | 73 | 51 | 22 | 30,14 |
Anteil der Frauen im Landtag und in den einzelnen Fraktionen (FHEWS).
Eine detaillierte Übersicht über alle Abgeordnete der einzelnen Parteien mit biographischen Informationen stellt der NDR hier zur Verfügung.
Wie geht es weiter?
Eine Fortsetzung der sogenannten #küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW ist nicht möglich. Sie kommen im neuen Landtag zusammen lediglich auf 34 Sitze. Um eine stabile Mehrheits-Regierung zu bilden, ist eine Koalition aus verschiedenen Parteien notwendig, die zusammen mindestens über die absolute Mehrheit von 37 Sitzen verfügen. Rechnerisch ist so eine ganze Reihe von Kombinationen möglich, die sich politisch jedoch nicht alle umsetzen lassen. Werfen wir einen Blick auf drei mögliche Koalitionen:
Als Große Koalition (#GroKo) wird eine Allianz aus CDU und SPD bezeichnet, wie wir sie aktuell beispielsweise auf Bundesebene haben. Angesichts der Stimmenverhältnisse würde in diesem Fall die CDU den Ministerpräsidenten stellen. Eine Große Koalition hätte im 19. Landtag mit 46 Sitzen eine komfortable Mehrheit, ist aber politisch derzeit eher unwahrscheinlich.
In allen anderen Kombinationen braucht es mindestens drei Parteien, um die absolute Mehrheit der Sitze zu erreichen. Mit der AFD wird keine Partei koalieren.
Als Jamaika-Koalition (#jamaika) bezeichnet man, in Anlehnung an die Landesfarben Jamaikas, eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Eine solche Kombination hätte 44 Sitze. Dies ist derzeit die bevorzugte Koalition der stärksten Partei, CDU.
Als Ampel-Koalition (#ampel) bezeichnet man, auch wieder in Anlehnung an die Farben, eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Rechnerisch wäre dies mit 40 Sitzen durchaus möglich, politisch jedoch kompliziert. Zum einen wäre damit die stärkste Fraktion, CDU, nicht an einer Regierung beteiligt. Dies ist allerdings auch derzeit der Fall, denn auch 2012 war die CDU die stärkste Fraktion, die Regierung wurde jedoch von SPD, Grünen und SSW gestellt. 2012 war der Abstand zwischen CDU und SPD jedoch wesentlich kleiner.
Zum anderen ist derzeit unklar, wer in einer solchen Koalition den Ministerpräsidenten stellen würde. Gegen den derzeitigen Amtsinhaber, Torsten Albig, regen sich Widerstände in der FDP. Vorschläge, den Grünen-Politiker Robert Habeck zum MP zu machen sind rechtlich zwar möglich (in Schleswig-Holstein muss der Ministerpräsident zwar vom Landtag gewählt werden, dem Landtag aber nicht angehören), politisch jedoch umstritten.
Die Suche nach einer neuen Regierung für Schleswig-Holstein ist also politisch und demokratisch spannend und bei allen Mutmaßungen über die Wahrscheinlichkeit dieser oder jener Koalition bleibt die alte politische Wahrheit: Sicher ist nur, was gewesen ist.
Den weiteren Entwicklungen auf Twitter folgen: #ltsh
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